Politische Arbeit 2020-24

Einfache Anfrage von Ueli Fisch vom 10. November 2021 Der Thurgau als Grenzkanton mit starken wirtschaftlichen Beziehungen zu den europäischen Nachbarsländern ist besonders betroffen vom Entscheid des Bundesrates, die Verhandlungen über ein Rahmenabkommen nicht weiterzuführen. Die Thurgauer Wirtschaft ist angewiesen auf tragfähige, rechtssichere Beziehungen zur EU. Die Regierung von Basel-Stadt hat sich öffentlich [...]

Leistungsmotion von Peter Bühler, Ueli Fisch u.a. vom 27. Oktober 2021 Der Regierungsrat wird beauftragt, die Strassenverkehrsabgabenverordnung so anzupassen, dass in der Leistungsgruppe 5410 im Globalbudget des Strassenverkehrsamtes die Gebühren so reduziert werden, dass neu ein Leistungsniveau erreicht wird, welches in einer ausgewogenen Aufwand- und Ertragsbilanz resultiert. Wir stellen uns einen Ausgleichsrahmen von [...]

Motion von Stefan Leuthold, Nicole Zeitner und Ueli Fisch vom 7. Juli 2021 Vorstoss im Wortlaut Antwort des Regierungsrates Diskussion im Rat

Antrag gemäss §52 der Geschäftsordnung des Grossen Rates von Stefan Leuthold, Ueli Fisch u.a. vom 24. März 2021 Vorstoss im Wortlaut Antwort des Regierungsrates Diskussion im Rat

Motion von Turi Schallenberg, Ueli Fisch u.a. vom 10. März 2021 Vorstoss im Wortlaut Antwort des Regierungsrates Diskussion im Rat