Allgemein

Meine Analyse und Gedanken zu den Wahlen 2019

By |2019-10-24T16:17:59+02:00Oktober 24th, 2019|Allgemein|

Die Wahlen 2019 sind Vergangenheit. Mit einigen Tagen Abstand habe ich versucht, meine Gedanken in einer Analyse zusammenzufassen. Zuallererst möchte ich mich ganz herzlich bedanken bei allen Wählerinnen und Wählern, die mir ihre Stimme gegeben haben. Ganz besonders gilt mein Dank meiner Familie, die wie eine Wand hinter mir gestanden ist und mir so [...]

«Es wird Zeit, die SVP abzulösen»

By |2019-09-01T19:40:38+02:00August 30th, 2019|Allgemein|

Im Interview mit der Thurgauer Zeitung vom 30.8.2019 habe ich die Gelegenheit auf meine Motivation für die Ständeratskandidatur sowie meine wichtigsten Ziele einzugehen. Auch die Position zur BTS kann ich nochmals etwas detaillierter schildern. Das ganze Interview gibt es hier zu lesen. Interview (Silvan Meiler, Thurgauer Zeitung):  Ueli Fisch, sagt Ihnen die Jahreszahl 1928 [...]

Grossratspräsidium für Kleinparteien – ein Trauerspiel im Thurgau

By |2019-08-14T23:44:19+02:00August 14th, 2019|Allgemein, Kantonsrat|

Am 29. August 2018 habe ich zusammen mit Vertretern der anderen Nicht-Regierungsparteien Grüne, EVP, EDU und BDP die Motion «Grossratspräsidium für Nichtregierungsparteien» eingereicht. Es geht darum, dass das Grossratspräsidium aufgrund eines ungeschriebenen Gesetzes nur den Regierungsparteien zusteht. Diese wechseln sich im fixen Turnus ab, so dass innerhalb einer 4-jährigen Legislatur je einmal die SVP, die [...]

Der klare Wunsch des Thurgauer Volkes für mehr Transparenz

By |2019-05-21T23:28:59+02:00Mai 21st, 2019|Allgemein, Öffentlichkeitsprinzip|

Wer hätte das gedacht! Nicht in meinen kühnsten Träumen hätte ich mir das vorstellen können: 80.31% JA für das Öffentlichkeitsprinzip. Die Thurgauerinnen und Thurgauer haben ein klares Verdikt gesprochen. Sie wollen mehr Transparenz im Kanton und sie möchten wissen, was die Behörden machen. Sicher haben die Fälle der letzten Monate einiges zum diesem deutlichen Resultat [...]

Klimanotstand im Thurgau

By |2019-03-17T20:14:43+02:00März 17th, 2019|Allgemein|

In den letzten Wochen gingen schweizweit tausende Schülerinnen und Schüler auf die Strasse. So am 15. März auch erstmals in Frauenfeld. Sie forderten und werden auch in Zukunft fordern, dass Parlament und Regierung sofort effizient und konsequent handeln, damit die drohende Klimakatastrophe abgewendet werden kann. Die SchülerInnen sprechen aus, was uns allen schon lange bewusst [...]

Öffentlichkeitsprinzip im Thurgau kurz vor der Ziellinie

By |2019-03-17T20:04:48+02:00März 17th, 2019|Allgemein|

Ein grosses Ziel ist erreicht, wir haben ein JA im Grossen Rat zustande gebracht. Das Komitee der Thurgauer Volksinitiative „Offenheit statt Geheimhaltung – für transparente Behörden im Thurgau“ ist hochzufrieden und sehr erfreut. Der Grosse Rat hat am Mittwoch 15.2.2019 mit 59 zu 50 Stimmen dem Volk die Initiative zur Annahme empfohlen. Nachdem die Initiative [...]

Volksinitiative für eine Öffentlichkeitsgesetz im Thurgau lanciert

By |2017-07-09T20:13:27+02:00Juli 9th, 2017|Allgemein, Kantonsrat|

Volksinitiative für transparente Behörden im Thurgau "Offenheit statt Geheimhaltung" Staatliches und öffentliches Handeln nimmt in unserem Leben eine immer wichtigere Stellung ein. Immer öfter haben wir mit einer Behörde, einer Amtsstelle zu tun. Wenn Politik und Verwaltung wirklich für die Bevölkerung da sein wollen, dann sollten sie erlauben, dass die Betroffenen besser informiert [...]

Bildungsbremse NEIN am 27. November 2016!

By |2017-05-19T08:12:55+02:00November 3rd, 2016|Allgemein|

Ein klares NEIN zur Volksinitiative „Ja, zu einer guten Schule Thurgau ohne Lehrplan 21“   Wir stimmen am 27. November darüber ab, ob die Kinder in der Schule Jahrgangsziele erreichen müssen und ob der Grosse Rat anstatt der Regierungsrat über den Lehrplan und die Stundentafel entscheidet. Beide Forderungen der Initiative lehne ich zum Wohl unserer [...]

Grundsatzentscheid zur Expo2027 – Grosse Feste feiern ist nicht Staatsaufgabe!

By |2017-05-19T08:12:55+02:00Mai 9th, 2016|Allgemein|

Am 5. Juni stimmen wir Thurgauer über den Kredit zur Machbarkeitsstudie für die Expo2027 ab. Diese Studie kostet insgesamt 9.5 Millionen Franken, wobei der Thurgau 3 Mio., der Kanton St. Gallen 5 Mio. und Appenzell AR 0.8 Mio. Franken tragen werden. Weitere 0.7 Mio. Franken werden von Unternehmen beigetragen. Es geht also vordergründig für den [...]